Grußwort der Ministerin der Finanzen und für Europa zum Auftakt des Konversionssommers 2021

„FOKUS – Konversion mit Rat und Tat“
Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und für Europa

Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und für Europa

Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, ein Grußwort an die diesjährige Veranstaltungsreihe des Konversionssommers zu richten, die in diesem Jahr unter dem Motto „FOKUS - Konversion mit Rat und Tat“ steht. Mein besonderer Dank gilt dem Forum für Konversion und Stadtentwicklung (FOKUS) , das diese Veranstaltungsreihe seit mehr als 20 Jahren organsiert.

Die zivile Nachnutzung ehemaliger Militärflächen hat für Brandenburg auch im Jahr 2021 eine große Bedeutung. Bis zum Jahr 1994 wurden in Brandenburg ca. 8 Prozent der Landesfläche für militärische Zwecke genutzt. Von diesen rund 230.000 Hektar wurden ca. 100.000 Hektar von der Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland (WGT) militärisch genutzt. Nach dem erfolgten Truppenabzug 1994 übertrug der Bund die Flächen im Rahmen eines Verwaltungsabkommens auf das Land Brandenburg.

Die letzten 26 Jahre wurden durchaus erfolgreich genutzt, um diese u. a. mit Altlasten und Kampfmitteln belasteten Flächen einer zivilen Nachnutzung zuzuführen, was für über 90.000 Hektar auch gelungen ist.

In den zurückliegenden Jahren haben sich das Land und die Kommunen nach dem diesjährigen Motto des Konversionssommers mit Rat und Tat der Konversionsaufgabe gestellt. Liegenschaftsverkäufe und Entwicklungen hat das Land stets in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen erreicht. Mittels der Verkaufserlöse der Liegenschaften - z. B. in Falkenberg/Elster, Niedergörsdorf, Eberswalde und Lychen - wurde Planungsrecht für eine Nachnutzung geschaffen, Altlasten und Kampfmittel beseitigt und Erschließungsmaßnahmen durchgeführt.

Als eine Erfolgsgeschichte sei hier der Flugplatz Falkenberg-Lönnewitz im Süden des Landes Brandenburg genannt. Dort konnten von rund 60 Hektar entwickelter Fläche bereits rund 50 Hektar veräußert und ein ortsansässiges Unternehmen des Schaltgerätebaus, Bauunternehmen und holzverarbeitende Unternehmen angesiedelt werden. Auf weiteren Flächen wurden Photovoltaikfreiflächenanlagen errichtet. Etwa 80 Prozent der Gewerbe- und Industrieflächen am Standort Flugplatz Lönnewitz sind veräußert und einer zivilen Nachnutzung zugeführt.

In Eberswalde hat das Land Brandenburg unter anderem das dringend benötigte Wohngebiet „Barnimhöhe“ entwickelt. Auch hier wurden auf Kosten des Landes der Bebauungsplan erstellt, die Erschließungsanlagen hergestellt und Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt. Die Baugrundstücke konnten innerhalb kürzester Zeit insbesondere an junge Familien veräußert werden.

Neben der eigenen Entwicklung von WGT-Liegenschaften liegt das Hauptaugenmerk des Landes darauf, Investoren für die ehemals militärisch genutzten Flächen zu gewinnen. Diese werden mit „Rat und Tat“ begleitet, damit sie Entwicklungsideen wirtschaftlich erfolgreich und zum Nutzen des Standortes einbrin-gen können. So konnten u. a. in Wustermark, Bernau bei Berlin und Rangsdorf Investoren gewonnen werden, die im Zusammenwirken mit den Gemeinden, Landkreisen und den Ministerien die ehemaligen Kasernen, Bekleidungslager oder Flugplätze in eine zivile Nutzung überführen.

Umfangreiche Flächen sind in Natur- und Landschaftsschutzgebiete eingebettet oder werden zum Erhalt und zur Revitalisierung wertvoller Biotope und Wildnisräume genutzt. Im Rahmen der zivilen Umnutzung werden die militärischen Hinterlassenschaften, Altlasten und marode Militärbauten beseitigt. Dies ist nur durch das zielstrebige Zusammenwirken aller am Konversionsprozess beteiligten Akteure und mit „Rat und Tat“ möglich.

Während es zunächst in den 1990er Jahren eine gute Nachfrage nach den Konversionsflächen gab, wurde es in den Folgejahren natürlich schwieriger, für jahrzehntelang militärisch geprägte Orten eine neue, zivile Nutzung zu finden. Es sind keine Filetstücke mehr, die noch auf eine neue Bestimmung war-ten. Oft sind es Flächen, die wegen ihrer hohen Belastung mit Munition und Schadstoffen besonders problematisch sind.

Insofern ist es ohne Frage ein Erfolg, dass wir im vergangenen Jahr 20 weitere Flächen einer dauerhaften zivilen Nutzung zugeführt, die einst von der ehemaligen Westgruppe der sowjetischen Truppen (WGT) genutzt wurden. Die ehemaligen Militärareale mit einer Gesamtfläche von rund 130 Hektar gingen an Kommunen, den Landesbetrieb Forst und Gewerbetreibende. Wichtiger als der Erlös für das Land aus den 20 Flächen ist, dass diese saniert werden, auf ihnen Schulen entstehen, dort Gewerbe angesiedelt wird oder sie anders sinnvoll zivil genutzt werden.

Zwei der 20 Flächen übertrug das Land im Jahr 2020 unentgeltlich an Kommunen, weil diese dort Schulen errichten wollen. So wird der Landkreis Ostprignitz-Ruppin eine Teilfläche der ehemaligen Panzerkaserne Neuruppin für die Errichtung einer Schule mit sonderpädagogischem Schwerpunkt nutzen. Ferner will die Stadt Oranienburg eine ehemalige WGT-Fläche in die Errichtung einer neuen Grundschule mit Sporthalle sowie Sport- und Außenspielanlagen einbeziehen.

Gleich mehrere Verkäufe von einstigen WGT-Flächen gab es 2020 auf dem ehemaligen Flugplatz Neu-ruppin. Hier konnten sechs Teilflächen, davon vier ehemalige Hangars, an Gewerbetreibende veräußert werden. Zu den Käufern gehören unter anderem ein Eventveranstalter, ein Pferdezuchtbetrieb und Handwerksbetriebe.

In den kommenden Jahren bleibt es bei dem primären Ziel, die noch im Landeseigentum verbliebenen ehemals militärisch genutzten Liegenschaften von insgesamt ca. 10.000 Hektar einer zivilen Nachnutzung zuzuführen. Bei allem Aufwand ist die Umnutzung bereits in Anspruch genommener Flächen nachhaltig und umweltschonend. Im Rahmen der Konversion findet kein neuer Flächenverbrauch statt, so dass mit der Ressource Grund und Boden verantwortungsvoll umgegangen wird.

Da der Konversionsprozess auch in Zukunft neben Professionalität, einen hohen Arbeits- und Zeitauf-wand erfordert und nur in enger Zusammenarbeit mit den beteiligten Städten, Kommunen, Landkreisen sowie den Ressorts der Landesregierung gelingen kann, bleibt die Arbeit des „FOKUS“ eine tragende Säule des Prozesses.

Der Erfahrungsaustauch der beteiligten Akteure, das Sichtbarmachen der Erfolge und das Einbringen aller Beteiligten ist ein wichtiger Bestandteil des Konversionsprozesses. Deshalb freue ich mich, dass FOKUS im Rahmen des Konversionssommers 2021 interessante Fach- und Publikumsveranstaltungen organisiert. FOKUS leistet damit einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung in unserem Land.

In diesem Sinne wünsche ich den Veranstaltungen viel Erfolg.

Ihre Katrin Lange
Ministerin der Finanzen und für Europa